Teil 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen

zuletzt geändert am: 21.05.2022

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) der LIME medical GmbH (nachfolgend LIME genannt) bilden die alleinige Vertragsgrundlage für die Regelung der Geschäftsbeziehung zwischen LIME und Kunden, Auftraggebern, Käufern, Dienstleistern und sonstigen Leistungserbringern (nachfolgend Kunde genannt), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Angebote, Lieferungen und Leistungen sowie deren Annahme erfolgen durch beide Vertragsparteien ausschließlich auf der Grundlage der hier getroffenen Regelungen.

1.2 Diese AGB gelten auch für alle Rechtsbeziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen Kunden und LIME, und zwar nicht nur für das erste Rechtsgeschäft, sondern auch für alle Zusatz- und Folgeaufträge und weitere Geschäfte wird die Anwendung der AGB ausdrücklich vereinbart.

1.3 Einkaufs- oder sonstigen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, und diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wird ausnahmsweise die Anwendung der AGB des Kunden schriftlich vereinbart, so gelten diese nur insoweit, als dass sie mit den hier beschriebenen AGB nicht kollidieren. Nicht kollidierende Bestimmungen bleiben nebeneinander in Kraft.

1.4 Der Kunde erklärt, dass er vor dem Abschluss dieses Vertrages die Möglichkeit hatte, sich mit dem Inhalt dieser AGB vertraut zu machen und dass er deren Inhalt akzeptiert.

1.5 Änderungen oder Ergänzungen einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Anderslautende Nebenabreden wurden nicht getroffen.

2 Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Alle von LIME gemachten Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Der Kunde hat erhaltene Angebote oder einen oder mehrere Aufträge auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Die Auftragsbestätigung des Kunden erfolgt ausschließlich schriftlich oder in Textform (zum Beispiel per E-Mail).

2.3 Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch LIME zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung in der Regel in Textform (per E-Mail), auf Wunsch des Kunden auch in schriftlicher Form.

2.4 Die Informationen über die Dienstleistungen von LIME, die in Broschüren, Katalogen, Prospekten und anderen Printmedien, in Anzeigen auf Messeständen, in Newslettern, auf der Website, in Werbespots oder anderen Medien enthalten sind, sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als Bestandteil des Vertrages erklärt.

2.5 LIME ist berechtigt, einen Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3 Liefer-/ Leistungsfristen

3.1 Liefer-/Leistungsfristen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der schriftlichen Auftragsbestätigung (2.3) ausdrücklich anderweitig beschrieben oder im Einzelvertrag schriftlich vereinbart wurden.

3.2 Sollte LIME an der Erfüllung der Verpflichtungen durch unvorhersehbare Ereignisse oder durch Umstände, die LIME nicht zu vertreten hat, wie z.B. Betriebsstörungen, staatliche Maßnahmen und Intervention, Energieversorgungsschwierigkeiten, Ausfall eines schwer ersetzbaren Lieferanten, Streik, Straßensperrungen, Zollabfertigung, Verzug oder höhere Gewalt gehindert werden, so verlängern sich die Liefer-/Leistungsfristen um einen angemessenen Zeitraum. Dabei ist es unerheblich, ob diese Umstände bei LIME oder unseren Unterlieferanten eintreten.

3.3 Sollte die Erfüllung des Vertrages aus Gründen, die LIME nicht zu vertreten hat, nicht möglich sein, so ist LIME von den vertraglichen Verpflichtungen befreit.

3.4 LIME hat das Recht auf vorzeitige oder teilweise Lieferung und Rechnungsstellung.

4 Preise, Rechnungsstellung und Zahlung

4.1 Die Berechnung sämtlicher Preise erfolgt in EURO (€).

4.2 Die Zahlungsfrist für Rechnungen von LIME beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum.

4.3 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit einer Abrechnung hat der Kunde spätestens sechs Wochen nach Zugang der Rechnung zu erheben. Die Einwendungen müssen schriftlich oder in Textform per E-Mail erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

4.4 Dienstleistungen wie Schulungen, Einweisungen oder Besprechungen vor Ort werden von LIME separat angeboten und nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet.

4.5 Alle Preise und Gebühren verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ab Lager.

4.6 Verpackungs-, Transport-, Verlade- und Versandkosten sowie Zoll- und Versicherungskosten gehen zu Lasten des Kunden.

4.7 Eine Zahlung ist fristgerecht, wenn LIME über sie verfügen kann. Zahlungswidmungen des Kunden, z.B. auf Überweisungsträgern, sind nicht verbindlich.

4.8 Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle dadurch entstandenen Kosten (wie z.B. Arbeitskosten, Rechtsverfolgungs- sowie Mahn- und Inkassospesen) zu ersetzen. Zahlungsverzug tritt auch ein, wenn vereinbarte Teilzahlungen nicht oder nicht vollständig fristgerecht (4.2) beglichen werden.

4.9 Bei Vertragsabschluss vereinbarte Vergünstigungen (Skonto, Rabatt, etc.) werden unter der Bedingung der rechtzeitigen und vollständigen Zahlung gewährt. Im Falle des Verzuges mit mindestens einer Teilleistung ist LIME berechtigt, diese in Rechnung zu stellen.

4.10 Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages durch den Kunden im Falle behaupteter Mängel ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung durch den Kunden mit Gegenforderungen oder mit angeblichen Preisminderungsansprüchen ist nur zulässig, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt oder von LIME nicht bestritten wird.

4.11 Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden ist LIME berechtigt, die sofortige Zahlung der vereinbarten Vergütung oder des Kaufpreises zu verlangen sowie den Auftrag nur gegen Vorkasse auszuführen.

4.12 Ist ein periodisch zu entrichtendes Entgelt, z.B. für Service- oder Wartungsleistungen, vereinbart, so ist dieses jährlich zu Beginn eines Kalenderjahres fällig. Beginnt oder endet der Vertrag während eines Jahres, ist dieses Entgelt anteilig fällig.

4.13 Die Kosten für Reisekosten, Tage- und Übernachtungsgelder werden bei anrechenbaren Vergütungen gesondert in Rechnung gestellt. Die Reisezeit gilt als Arbeitszeit.

5 Gefahrenübernahme und Versand

5.1 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald LIME den Kaufgegenstand im Werk oder Lager zur Abholung bereithält, und zwar unabhängig davon, ob die Gegenstände von LIME an einen Spediteur oder Frachtführer übergeben werden sollen. Versand, Be- und Entladung erfolgen stets auf Gefahr des Kunden.

5.2 Der Kunde stimmt jeder geeigneten Versandart zu. Die Transportversicherung wird in jedem Fall von LIME abgeschlossen und in Rechnung gestellt.

6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Lieferung erfolgt EXW Mainz, INCOTERMS 2020 ('ex works').

6.2 Alle Kaufgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von LIME, auch wenn die Kaufgegenstände weiterverkauft oder vermietet werden.

6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Beträge durch den Kunden dürfen die Leistungs-/Kaufgegenstände weder verpfändet noch sicherungsübereignet, oder sonst mit Rechten Dritter belastet werden.  Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentumsrecht von LIME hinzuweisen und LIME unverzüglich zu benachrichtigen.

7 Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistungsfrist von 24 Monaten gilt und beginnt mit dem Gefahrenübergang im Sinne dieser AGB.

7.2 Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die technischen Einrichtungen, wie z.B. Zuleitungen, Verkabelungen, Netzwerke u.ä. nicht in einem technisch einwandfreien und funktionsfähigen Zustand sind oder nicht kompatibel mit den bei LIME erworbenen Artikeln sind.

7.3 Keine Gewährleistungsansprüche bestehen bei Mängeln, die auf unsachgemäße Behandlung oder Überbeanspruchung zurückzuführen sind, wenn gesetzliche oder von LIME herausgegebene Service- oder Einbauanweisungen nicht befolgt werden; bei fehlerhafter Montage oder Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, bei natürlicher Abnutzung, bei Transportschäden, bei unsachgemäßer Aufstellung, bei funktionsstörenden Betriebsbedingungen (z.B. unzureichende Stromversorgung), bei vom Kunden oder Dritten verursachten Mängeln, bei chemischen, elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen, bei unterlassener oder mangelhafter Wartung.

7.4 LIME ist berechtigt, bei Beanstandungen bzw. potenziellen Gewährleistungsfällen jede von LIME für notwendig erachtete Untersuchung anzustellen oder anstellen zu lassen, auch wenn durch diese die Waren oder Werkstücke unbrauchbar gemacht werden. Für den Fall, dass diese Untersuchung ergibt, dass LIME keine Fehler zu vertreten hat, hat der Kunde die Kosten für diese Untersuchung zu tragen.

7.5  Nimmt der Kunde - ohne vorherige Zustimmung von LIME in Schrift- oder Textform - Änderungen am Kaufgegenstand vor, erlischt die Gewährleistungspflicht von LIME.

7.6 Gewährleistungsansprüche und Beanstandungen sind unter möglichst genauer Fehlerbeschreibung vorzunehmen. Darüber hinaus hat der Kunde die beanstandeten Waren zu übergeben, sofern dies tunlich ist.

8 Haftung und Produkthaftung

8.1 LIME haftet nur für Schäden, die von LIME vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Das Verschulden von LIME muss vom Kunden nachgewiesen werden.

8.2 Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Vermögensschäden, Schäden durch Betriebsunterbrechung, Datenverlust, Zinsverlust sowie Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

8.3 Die Haftung von LIME ist in jedem Fall auf die Höhe des vereinbarten Honorars bzw. des Kaufpreises für den jeweiligen Auftrag beschränkt.

8.4 Der Kunde kann als Schadensersatz zunächst nur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen; nur wenn beides unzumutbar oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden ist, kann der Kunde sofortigen Geldersatz verlangen.

8.5 Bei Nichteinhaltung der Inbetriebnahme-, Anwendungs- und Lagerungsbedingungen und Schulungen ist eine Haftung von LIME generell ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Vorgaben zur Inbetriebnahme, Anwendung und Lagerung der gekauften Ware von LIME eingehalten werden.

9 Produkte, Software

9.1 Bei allem, was im Folgenden genannt wird, handelt es sich um Dinge, die im Rahmen der Nutzung der Produkte vom LIME untersagt sind. Es ist Ihnen untersagt:

1. Produktfeatures die der Sicherheit dienen oder Features, die die Nutzung oder das Kopieren des Inhalts, auf den über die Software  zugegriffen werden kann zu verhindern oder zu beschränken, zu umgehen, zu deaktivieren oder auf sonstige Art und Weise zu manipulieren,
2. falsche oder irreführende Angaben in den Daten des Benutzerkontos zu machen,
3. einer anderen Person erlauben, die Produkte in Ihrem Namen oder an Ihrer Stelle zu verwenden,
4. Junk-Mail, Spam oder wiederholte Nachrichten zu versenden,
5. die Produkte zu verändern, zu stören, zu hacken oder in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen,
6. die Produkte missbräuchlich zu verwenden oder Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder andere Dinge einzuführen, die die Produkte oder andere Benutzer des Geräts schädigen könnten,
7. Daten aus Produkten ohne die schriftliche Genehmigung von LIME zu extrahieren,
8. verleumderische, bedrohende, obszöne, irreführende, unwahre, beleidigende oder missbräuchliche Inhalte oder Inhalte, die irgendeine Form von Nacktheit oder Gewalt enthalten, zu übermitteln oder beizutragen; und
9. Informationen oder Kommentare über Dritte zu übermitteln, ohne die Zustimmung des betreffenden Dritten einzuholen.

9.2 Die Nichteinhaltung der in Abschnitt 9.1 genannten Regeln stellt gegebenenfalls einen wesentlichen Verstoß gegen diese AGB dar und kann dazu führen, dass LIME nach alleinigem Ermessen die folgenden Maßnahmen ergreift, entweder einzeln oder zusammengenommen:

1. Versand einer Abmahnung,
2. Einleitung eines Gerichtsverfahrens, einschließlich der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erstattung jeglicher aufgrund der Vertragsverletzung entstandener Kosten, Aufwendungen und Schäden (dies umfasst u. a. angemessene Verwaltungskosten und Kosten des Rechtsstreits), sowie
3. Offenlegung von Informationen gegenüber den Vollzugsbehörden, wenn und soweit dies rechtlich zulässig ist und LIME dies für nötig erachtet

9.3 Unsere Reaktion auf einen Verstoß ist nicht auf die in Abschnitt 9.2 beschriebenen Schritte beschränkt, was bedeutet, dass LIME das Recht hat, weitere Maßnahmen in Übereinstimmung mit den AGB und geltenden Gesetzen zu ergreifen.

10 Informationssicherheit

10.1 Auftragnehmer verpflichten sich die Informationssicherheit im Einklang mit den eingeführten Richtlinien und Verfahren von LIME umzusetzen. Hierfür werden Auftragnehmern ggf. relevante Richtlinien zur Verfügung gestellt.

10.2 Auftragnehmer, welche Zugang zu Informationen von LIME haben, diese verarbeiten oder speichert dürfen diese nur zum vertraglich vereinbarten Zweck oder der Erfüllung der Dienstleistung verarbeiten und unter keinen Umständen mit unautorisierten Dritten teilen.

10.3 10.2 gilt ebenso für Lieferanten von IT-Infrastrukturkomponenten

11 Schlussbestimmungen

11.1 Anderslautende Nebenabreden wurden nicht getroffen.

11.2 Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung des deutschen Rechts. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen.

11.3 Gerichtsstand ist Mainz.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht.

11.5 Änderungen des Firmennamens, der Anschrift, der Rechtsform oder sonstiger relevanter Informationen sind LIME vom Kunden unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

 10.6 Es gelten die Datenschutzbestimmungen von LIME.

Teil 2: AnyTrack

1 Willkommen bei LIME

1. Willkommen bei LIME. Neben unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden zusätzlich für die Nutzung von AnyTrack auch noch die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen Bestandteil des Vertrags zwischen Ihnen und der LIME medical GmbH (nachfolgend ”LIME, ”wir, ”unser” oder ”uns” genannt), dem Hersteller von AnyTrack (nachfolgend auch ”App” oder „AnyTrack“) sowie weiteren damit verbundenen Dienstleistungen. Unsere App bietet u. a. folgende Funktionen: Die AnyTrack-App soll die Therapietreue der Patienten erhöhen. Die beiden Grundpfeiler dafür sind zum einen die persönliche Ansprache des Patienten mit Hilfe eines chatbot-ähnlichen Konstrukts, das den Patienten durch die Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten der App führt und als persönlicher Guide dient, und zum anderen die Kombination von Therapie und Spielen, indem die beeinträchtigte Hand als Controller genutzt wird. Dazu werden die Bewegungen der einzelnen Finger von der Frontkamera eines mobilen Geräts erfasst, von der App verarbeitet und als Steuerungseingabe für die Spiele verwendet.
2. Die App erhalten Sie ausschließlich über den Service und von LIME bevollmächtigte Dritte. Für Medizinisches Fachpersonal gilt: BEACHTEN SIE, DASS WIR MIT DER ANYHAND UND APP KEINE MEDIZINISCHEN DIAGNOSEN STELLEN. TREFFEN SIE SÄMTLICHEN MEDIZINISCHEN UND THERAPEUTISCHEN ENTSCHEIDUNGEN AUF BASIS IHRER AUSBILDUNG, QUALIFIKATION UND IHRER EIGENEN ERFAHRUNG. Für Ihre Patienten gilt: BEACHTEN SIE, DASS WIR MIT DER ANYHAND UND APP KEINE MEDIZINISCHEN DIAGNOSEN STELLEN. HOLEN SIE IN JEDEM FALL DEN RAT VON MEDIZINISCHEM PERSONAL EIN, WENN SIE SICH SORGEN UM IHREN GESUNDHEITSZUSTAND MACHEN. SIE SOLLTEN NIE DEN QUALIFIZIERTEN RAT EINES MEDIZINERS AUßER ACHT LASSEN ODER EINEN TERMIN BEI EINEM ARZT AUFSCHIEBEN, WEIL SIE SICH AUF EINE INFORMATION VERLASSEN, DIE SIE INNERHALB DER ANYHAND APP GELESEN HABEN.
3. Wenn Sie uns kontaktieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an unseren Kundendienst, den Sie unter [email protected] erreichen können.
4. Um die AnyHand und App zu nutzen, müssen Sie diese Nutzungsbedingungen zugestimmt haben. Sollten Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, ist Ihnen die Nutzung der AnyHand und App untersagt.
5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2 Informationen, die wir über Sie sammeln

1. Für uns ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten (nachfolgend ”personenbezogene Daten” genannt) zu schützen. Ihre im Rahmen der Nutzung der Software erhobenen personenbezogene Daten werden von uns entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung 2016/679 (”DSGVO”) erhoben, gespeichert und verarbeitet. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzbestimungen, damit Sie verstehen, in welcher Weise und zu welchem Zweck wir Ihre Daten sammeln und nutzen, um Ihnen einen bestmöglichen Service zu bieten.
2. Sie gewähren uns hiermit das unbefristete, weltweite, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, Daten, die wir im Einklang mit dem Datenschutzrecht anonymisiert haben, in jeder Art und Weise zu verwenden, unabhängig davon, ob sie derzeit bekannt oder unbekannt ist. Sie erkennen an und akzeptieren, dass wir alle Rechte und Titel an Daten besitzen, die von uns aus solchen anonymisierten Daten abgeleitet werden.

3 Anlegen eines Nutzerkontos

1. Vor Zugriff auf AnyTrack benötigen Sie einen Patienten-Account.
2. Durch die Nutzung, den Zugriff oder die anderweitige Nutzung von AnyTrack, SELBST WENN SIE KEIN BENUTZERKONTO EINRICHTEN, stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu und bestätigen, dass Sie mit deren Einbeziehung einverstanden sind.
3. Wir speichern den Vertragstext der Nutzungsbedingungen. Darüber hinaus übernehmen wir keine Verpflichtung hinsichtlich der Verfügbarkeit der vereinbarten Bedingungen für den Nutzer.
4. Für die Wahrung der Vertraulichkeit der Login-Daten sowie jeglicher Aktivitäten, die in Ihrem Nutzerkonto passieren, sind Sie verantwortlich. Für den Fall, dass Sie den Verdacht haben sollten, dass es gegebenenfalls zu einer missbräuchlichen Verwendung Ihres Nutzerkontos gekommen sein könnte, verpflichten Sie sich uns dies umgehen in Form einer Nachricht an [email protected] mitzuteilen.

4 Ihr Recht auf Nutzung von AnyTrack

1. AnyTrack und die darin enthaltenen Materialien und Inhalte sind unser Eigentum bzw. Eigentum der Personen, die uns eine entsprechende Lizenz gewährt haben (dies gilt auch für die in AnyTrack genannte Drittsoftware). Wir gewähren Ihnen das Recht auf Nutzung dieser Materialien und Inhalte, jedoch ausschließlich zum Zwecke der Nutzung von AnyTrack, für Sie persönlich oder für eine andere Person immer in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen. Wenn Sie AnyTrack für eine andere Person nutzen, sind Sie allein dafür verantwortlich, dass die Nutzung für diese Person nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften und anderen gesetzlichen Vorschriften erlaubt ist.
   SIE SIND INSBESONDERE VERPFLICHTET, DIE ENTSPRECHENDE EINWILLIGUNG DER ANDEREN PER-SON EINZUHOLEN UND DIESE üBER UNSERE ALLGEMEINEN GESCHäFTSBEDINGUNGEN, DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND UNSEREN DATENSCHUTZERKLäRUNG ZU INFORMIEREN.
2. Im Gegenzug dafür, dass Sie sich zur Einhaltung vorliegender Nutzungsbedingungen verpflichten, gewähren wir Ihnen ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, auf Ihre Person bezogenes, nicht ausschließliches, widerrufbares Recht, AnyTrack auf Ihr Gerät herunterzuladen oder auf die Website zuzugreifen, unter den Bedingungen, die in diesen Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzerklärung gelten.
3. Sie als Nutzer verpflichten sich Folgendes zu unterlassen, es sei denn, dieses Verhalten ist gemäß diesen Nutzungsbedingungen oder zwingendem Urheberrecht zulässig, um die Nutzung von AnyTrack gemäß Ihrem Verwendungszweck zu ermöglichen und/oder dies unerlässlich ist, um die Information zu erhalten, die für die Erreichung der Interoperabilität mit anderen Programmen erforderlich sind:
   1. Sie als Nutzer verpflichten sich, AnyTrack, weder ganz noch teilweise, zu replizieren oder zu kopieren.
   1. Sie als Nutzer verpflichten sich, AnyTrack, weder ganz noch teilweise, einer anderen Person zu verkaufen oder auf sonstige Weise zur Verfügung zu stellen.
   1. Sie als Nutzer verpflichten sich, AnyTrack weder ganz noch teilweise, auf jegliche Weise zu verändern.
   1. Sie als Nutzer sichern zu, dass Sie nicht versuchen werden, den Quellcode AnyTrack, weder ganz noch teilweise, zu ermitteln oder auf diesen zuzugreifen, soweit dieser nicht ausdrücklich von uns veröffentlicht und zur Nutzung freigegeben wurde.
4. Ihnen ist bekannt, dass jegliche vertraulichen Angaben, urheberrechtlichen Nutzungs-, Verwertungs- und Leistungsschutzrechte und sonstige Rechte am geistigen Eigentum, die in Bezug auf AnyTrack in Gänze oder teilweise existieren, uns zustehen bzw. den Personen, die uns diesbezüglich eine Lizenz gewährt haben.
5. Wenn Sie uns Feedback, Ideen oder Anregungen geben oder wenn Sie auf Umfragen im Zusammenhang mit unseren Diensten antworten (nachfolgend ”Feedback” genannt), erkennen Sie an, dass das Feedback nicht vertraulich ist und dass Sie uns eine weltweite, nicht-exklusive, unwiderrufliche, unbefristete gebührenfreie und unbegrenzte Lizenz zur Nutzung Ihres Feedbacks auf jede Art und Weise, für jeden Zweck und über jedes Medium oder jede Technologie, die jetzt bekannt oder unbekannt ist, ob ganz oder teilweise und ob in veränderter oder unverän-derter Form, gewähren. Wir werden Ihr Feedback stets in übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen, unserer Datenschutzrichtlinie und allen anderen anwendbaren Gesetzen verwenden.

5 Ihre Nutzung von AnyTrack

1. Zusätzlich zu den sonstigen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen werden in diesem Abschnitt bestimmte Regeln beschrieben, die die Nutzung von AnyTrack betreffen (nachfolgenden ”Regeln” genannt).
2. Bei allem, was im Folgenden genannt wird, handelt es sich um Dinge, die im Rahmen der Nutzung von AnyTrack untersagt sind. Es ist Ihnen untersagt:
   1. Features von AnyTrack, die der Sicherheit dienen oder Features, die die Nutzung oder das kopieren des Inhalts, auf den über AnyTrack zugegriffen werden kann, verhindern oder zu beschränken, zu umgehen, zu deaktivieren oder auf sonstige Art und Weise zu manipulieren,
   1. Falsche oder irreführende Angaben in den Nutzerkontodaten zu machen,
   1. einer anderen Person die Nutzung von AnyTrack in Ihrem Namen oder an Ihrer Stelle zu erlauben,
   1. Junk-Mails, Spam oder wiederholte Nachrichten zu versenden,
   1. sich in einer rechtswidrigen oder nicht gesetzlich zulässigen Art und Weise zu verhalten,
   1. AnyTrack zu modifizieren, zu stören oder zu hacken oder diese störend zu beeinflussen,
   1. AnyTrack missbräuchlich zu verwenden oder Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder sonstige Dinge einzuschleusen, durch die AnyTrack oder ein anderer Nutzer von AnyTrack Schaden nehmen könnte,
   1. ohne unsere Erlaubnis Daten aus AnyTrack zu entnehmen,
   1. schmähende, bedrohende, obszöne, irreführende, unwahre, anstößige oder beleidigende Inhalte bzw. Inhalte, die eine Form von Nacktheit oder Gewalt beinhalten, einzugeben oder beizutragen und
   1. ohne Zustimmung des betroffenen Dritten Informationen oder Kommentare über diesen einzugeben.
3. Die Nichteinhaltung der in Ziffer 5.b aufgeführten Regeln stellt im Fall eines Verstoßes hiergegen eine wesentliche Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen zu und kann gegebenenfalls dazu führen, dass wir, nach unserem alleinigen Ermessen folgende Maßnahmen – entweder einzeln oder zusammen – einleiten:
   1. Versand einer Abmahnung an Sie,
   1. Einleitung eines Gerichtsverfahrens gegen Sie, einschließlich der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erstattung jeglicher aufgrund der Vertragsverletzung entstandener Kosten, Aufwendungen und Schäden (dies umfasst u. a. angemessene Verwaltungskosten und Kosten des Rechtsstreits) sowie
   1. Offenlegung von Informationen gegenüber den Vollzugsbehörden, wenn und soweit dies rechtlich zulässig ist und wir dies für nötig erachten.
4. Die Reaktion auf eine von Ihnen begangene Vertragsverletzung ist nicht beschränkt auf die in vorstehender Ziffer 5.c beschriebene Schritte, d. h. wir haben das Recht, entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und den gesetzlichen Bestimmungen jegliche weiteren Schritte einzuleiten.

6 Unsere Verpflichtung/Verantwortung Ihnen gegenüber

1. Jegliche Informationen zu den von Patienten erreichten Fortschritten als gemachte Aussage oder durch Rückschlüsse, über AnyTrack zur Verfügung gestellt werden, dienen ausschließlich Informationszwecken. Die Informationen werden von LIME wie besehen ohne Garantie, Gewähr oder Zusicherung jedweder Art zur Verfügung gestellt.
2. Ohne vorheriges Hinzuziehen eines Arztes oder eines sonstigen medizinischen Personals sollte niemals auf Grundlage der über AnyTrack zur Verfügung gestellten Informationen diagnostische, therapeutische oder sonstige Schritte eingeleitet werden.
3. Aufgrund der Eigenschaft des Internets und der Technologie, ist es uns nicht möglich, Ihnen zu versprechen, dass Sie AnyTrack jederzeit ununterbrochen und ohne Verzögerungen oder fehlerfrei nutzen können und AnyTrack jederzeit Ihren Erwartungen entsprechen wird. Aus diesem Grund können wir keine Verpflichtung hinsichtlich der Leistung oder Verfügbarkeit von AnyTrack übernehmen. Wir schließen zudem die Haftung aufgrund von Mängeln an der AnyTrack, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über die Nutzung von AnyTrack zwischen Ihnen und uns bestanden, ausdrücklich aus.
4. Die Punkte Haftung und Gewährleistung sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (www.lime-medical.de/agb) klar definiert und gelten uneingeschränkt für die Nutzung von AnyTrack!

7 Leistungen Dritter

1. Wenn und soweit AnyTrack Links zu anderen Websites und Ressourcen umfasst, die von Dritten bedient werden, gilt, dass diese Links rein informationshalber für Sie bereitgestellt werden.
2. Es ist uns nicht möglich, den Inhalt solcher von Dritten bereitgestellten Websites oder Ressourcen zu beeinflussen und wir haften nicht für den Inhalt der verlinkten oder in Frames transkludierten Informationen oder Websites. Wir haften für keine finanziellen oder physische Schäden, die sich gegebenenfalls aufgrund oder in Zusammenhang mit der Nutzung dieser Websites oder Ressourcen für Sie ergeben.

8 Änderung an AnyTrack

1. AnyTrack wird von uns laufend aktualisiert und verbessert. Wir sind ständig darum bemüht, Ihnen neue und Innovative Leistungen und Features zur Verfügung zu stellen.
   Verbesserungen und Updates erfolgen auch vor dem Hintergrund einer Anpassung an sich ändernde Technologien, Verhaltensweisen, normative- oder gesetzliche Anforderungen bzw. Forderungen.
2. Wir behalten uns vor, einen bestimmten Teil eines plattformspezifischen Features zu ändern, indem wir AnyTrack aktualisieren, diesbezüglich einen Reset durchzuführen und den Dienst oder den Support dafür einstellen. Diese Änderungen haben gegebenenfalls Auswirkungen auf Ihre Aktivitäten auf AnyTrack. Änderungen umfassen gegebenenfalls auch die Löschung, Veränderung oder einen Reset der von Ihnen genutzten Features. Wir werden Sie auf die Änderungen und Ihre Rechte im Fall von Änderungen gesondert hinweisen (siehe 10.g).
3. Es ist möglich, dass von uns von Zeit zu Zeit Updates herausgegeben werden. Von Zeit zu Zeit kann es notwendig sein, dass Sie Drittsoftware aktualisieren müssen, um AnyTrack nutzen zu können.

9 Änderungen der Nutzungsbedingungen

1. Wir haben das Recht, vorliegende Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen. Die neuste Fassung der Nutzungsbedingungen ist auf unserer Website (www.lime-medical.de) abrufbar.
2. Mögliche änderungen an vorliegenden Nutzungsbedingungen werden üblicherweise aufgrund der Hinzufügung neuer Features bei AnyTrack oder Änderungen in Gesetzen oder anwendbaren Vorschriften vorgenommen.
3. Wir werden Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem Inkrafttreten der Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen kontaktieren, um Ihnen die Änderungen oder Ergänzungen an den vorliegenden Nutzungsbedingungen mitzuteilen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Zugang unserer Mitteilung per E-Mail widersprechen, so gelten die Änderungen und Ergänzungen ab Fristablauf als wirksam und vereinbar.
4. Ältere Versionen der Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf unser Vertragsverhältnis keine Anwendung mehr und werden durch die aktuelle Version vollständig ersetzt.

10 Sicherheitshinweise

Die Verwendung der digitalen Gesundheitsanwendung in einer potenziell unsicheren Umgebung birgt Sicherheitsrisiken, die vom Anbieter der digitalen Gesundheitsanwendung nicht vollständig berücksichtigt werden können.

11 Schlussbestimmungen

1. Anderslautende Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. änderungen oder Ergänzungen einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.
3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht.
5. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der LIME medical GmbH in Mainz.
6. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
7. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir mit Ihnen auf elektronischem Wege (z. B. per E-Mail oder sonstige Textform i.S.d. § 126b BGB) kommunizieren
8. Wir können Ihnen Mitteilungen auf elektronischem Weg per E-Mail, die Sie an uns übermittelt haben, senden.
9. Die Nichtdurchsetzung unserer Rechte kann nicht als Verzicht auf dieses Recht ausgelegt werden.

12 External Software

Die folgende externe Software wird bei AnyTrack^® verwendet:

Teil 3: GDPR Agreement AnyTrack

1 Datenerhebung

Der Grund der Erhebung ist der Betrieb und die Verbesserung unserer Produkte sowie die Forschung an neuen Lösungen in unserem Portfolio. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt aufgrund von DSGVO Artikel 6(a), 6(b), 6(c) und 6(f).

Grundsätzlich stimmen Sie durch Verwendung unserer Produkte und Aktive Einwilligung einer Verwendung Ihrer Daten zu. Ein Bestandteil der erhobenen Daten werden nach Artikel 6(a) verwendet um Ihnen den Service bieten zu können AnyTrack^® zu nutzen. Diese Daten sind fester Bestandteil dessen der notwendig ist um das Produkt zu nutzen.

Ein weiterer Bestandteil der erhobenen Daten dienen dazu Vertraglich unsere Pflichten zu erfüllen und Ihnen einen Service bieten zu können. Diese Daten werden nach Artikel 6(b) erhoben.

Weiter sind wir durch Regularien und Gesetze dazu verpflichtet bestimmte Daten zu erheben oder um Risikominimierende Maßnahmen zu erbringen. Diese Daten werden nach Artikel 6(c) erhoben.

Ausserdem haben wir an den meisten Daten ein berechtigtes Interesse (Artikel 6(f))um unsere Services auszubauen, Therapiemöglichkeiten zu optimieren oder neu zu entwickeln, Forschung zu Betreiben, Gebrauchstauglichkeit zu verbessern oder neue Geschäftsfelder zu erschließen sowie die Entwicklung von Produkten zu ermöglichen.

Unser berechtigtes Interesse beruht auf der oben erwähnten Verwendung dieser Daten zu den genannten Zwecken. Weiterhin kann Ihr Feedback verarbeitet werden, um die erforderlichen Qualitäts- und Sicherheitsstandards unserer Services zu erfüllen.

Die folgenden Daten werden erhoben und im Rahmen der Aufbewarungsfrist für das Projekt und deren Akten erhalten.

Ihre Rechte auf Löschung und Korrektur sowie Ihre Rechte nach der DSGVO bleiben hiervon unberührt.

1.a Ausschluss Kategorien Mit gesondertem Schutz

Es werden keine Angaben über politische Meinung, religiöse oder philosophische Überzeugung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit, Sexualleben oder biometrische Informationen zur eindeutigen Identifikation erhoben.

1.b Aufnahmen

Es werden Aufnahmen durch die Kamera gemacht, aber nicht gespeichert oder an uns übermittelt. Diese Aufnahmen werden direkt ausgewertet, um ein Model der Handpositionen zu erstellen mit dem die Steuerung der Therapien möglich ist. Diese Auswertung findet nur im Flüchtigen Speicher „RAM“ der Geräte statt und wird nicht auf dem Langzeitspeicher der Geräte gespeichert. Die Ausgewerteten Hand-Positions-Daten können dann zu Forschungszwecken pseudonimisiert weiterverwendet werden.

2 Ort der Verarbeitung Übertragung und Speicherung

Die erhobenen Daten werden in Europa verarbeitet und befinden sich auf Europäischen Servern. Die Daten sind durch Firmenweite Sicherheitsvorkehrungen vor unbefugtem Zugriff geschützt.

3 Allgemeine Hinweise

1. Jeder Input auch Kritischer Input hilft bei der Projektentwicklung und wird als möglicher Einfluss in erwägung gezogen.

4 Ihre Rechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 haben Sie in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten verschiedene Rechte.

Diese Rechte können ausgeübt werden, indem Sie uns eine E-Mail an [email protected] schicken.

Verifizierung: Um Ihre Anfrage zu verifizieren, werden wir angemessene Schritte unternehmen, wie z.B. Sie bitten, uns eine Bestätigung von der mit Ihrem Konto verknüpften E-Mail-Adresse zu senden, damit wir überprüfen können, ob Sie der Eigentümer dieses E-Mail-Kontos sind. Wenn Ihrem Konto keine E-Mail-Adresse zugeordnet ist, können wir Sie um eine Ausweiskopie bitten.

• Recht, die Einwilligung zu widerrufen
• Widerspruchsrecht
• Recht auf Widerspruch bei Verarbeitung auf Grundlage berechtigter Interessen
• Recht auf Widerspruch bei Verarbeitung zu statistischen Zwecken
• Recht auf Widerspruch gegen Direktwerbung

• Recht auf Auskunft
• Recht auf Löschung/„Recht auf Vergessenwerden“
• Recht zur Einschränkung der Bearbeitung
• Recht auf Datenübertragbarkeit
• Recht auf Berichtigung
• Darüber hinaus haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit gegenüber LIME medical GmbH zu widerrufen, mit der Folge, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nach Maßgabe Ihrer Widerrufserklärung, durch diesen für die Zukunft unzulässig wird. Dies berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung jedoch nicht. Mit Löschung Ihres Kontos werden Ihre Daten wie in diesem Vertrag beschrieben vernichtet bzw. der Bezug zu Ihnen als Person ist nicht mehr Herstellbar (Bspw. bei pseudonimisierten forschungsdaten).
• Beschwerderecht: Als betroffene Person haben Sie unter den Voraussetzungen von Artikel 77 DSGVO das Recht, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzulegen. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (Postfach 30 40, 55020 Mainz; Telefon +49 (0) 6131 208-2449; E-mail: [email protected])

5 Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Änderungen, die wir zukünftig an dieser Datenschutzerklärung vornehmen, werden Ihnen über Ihre angegebene E-Mail Addresse mitgeteilt.

6 Keine automatisierte Entscheidungsfindung (inklusive Profiling)

Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zweck einer automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) gemäß Art. 22 Abs. 1 und Abs. 4 DSGVO findet nicht statt.